Freunde und Singles in Mecklenburg-Vorpommern

verbraucherschutz mal anfragen die haben da erfahrung...

Deutschen Patent- und Markenamtes http://www.dpma.de

Jupp, beim DPMA nachforschen. Erster Schritt: schauen, ob eine Marke, die Wortbestandteile deiner 'Marke enthält, bereits besteht. Zweiter Schritt: prüfen, ob eine Marke, die Wortbestandteile deiner 'Marke' ethält schon einmal abgewiesen wurde. Wenn erstes oder zweites zutrifft, wirst du auch kaum Chancen haben, deine Marke anzumelden. Markennamen dürfen weder Trivialbezeichnungen noch geografische oder anderweitig öffentliche Bezeichnungen enthalten. Den Rest des umfassenden Regelwerkes findest du beim DPMA auf der Seite... Eine Anmeldung kostet übrigens 600 EUR und dauert ca. 1 Jahr, egal ob die Marke zugelassen wird oder nicht. Eine Prüfung durch einen patentanwalt im Vorfeld ist günstiger und hilft, evtl die Verneinung der Marke schon im Vorfeld abzuklären, dann spart man etwas Kohle...

Voraussetzung nach dem was Quddel gesagt hat ist, das es kein Name ist der im Täglichem Wortlaut erscheint, das heisst Du kannst Wörter wie,: Strand,Sonne,People,Nightlife;Spion,Essen,
...etc nicht schützen lassen...

Zu weitern Fragen wende dich ruhig an mich, wir haben das gerade durch!!!

Hm, und wenn Du noch etwas Kohle sparen willst und du hast wirklich etwas wo Du Patent oder ® or © anmelden magst,dann kontaktiere mich in der Schweiz geht es etwas leichter wenn man weiss wo und wie!!!

Wenn ich das richtig mitbekommen habe, dann darf das Wort schon im täglichen Wortgebrauch vorkommen, darf aber weder trivial (Strand, Sonne) sein, noch geographischer Herkunft. Namen, in denen Vorarlberg enthalten ist, sind also (zumindest in Deutschland) nicht schützenswert.
Hinzu kommt aber, dass Markenrechte in Deutschland auch alleine durch den regelmäßigen Gebrauch im Geschäftsverkehr entstehen. Der Name 'MV-Spion' lässt sich also zwar nicht beim DPMA schützen als Marke, da es regionale Bezeichnungen enthält, unterliegt aber dennoch zum einen dem Urheberrecht und zum anderen dem Recht, welches durch den regelmäßigen Gebrauch im Geschäftsverkehr entsteht, sofern der Name eine genügend große allg. Bekanntheit hat. Gleiches trifft z.B. aud 'Deutschland sucht den Superstar' zu. Im DPMA-Register wird man finden, dass vesucht wurde, diesen Namen zu schützen, es aber abgewiesen wurde aufgrund der regionalen Bezeichnung, denn das Markenrecht für diese obliegt dem Staat.

Danke erstmal.
Und ja, auf dpma.de war ich gestern schon gewesen, aber da ging es nicht. Ich habe heute gesucht und konnte glücklicherweise keine Markenanmeldung finden.
Habe heute aber gelesen, das eine anmeldung als Wortlaut 300 Eur kostet und nicht 600.
Ich weiß das es aber zu Unterscheiden gilt, ob es für Deutschland oder International bzw. EU gilt.

Ich bekamm jedenfals böse E-mails, indem mir vorgewurfen wurde, das jemand Rechte für etwas besitzt was ich benutze.
Nach der heutigen prüfung suche ich ein Rechtsanwalt.
Ich möchte eine Wortmarke (Domain) prüfen lassen und wenn Sie frei ist, dann anmelden.
Die Beratung muß schon durch ein RA geschehen, da er in solch einen Fall Haftet.
Aber Informieren lasse ich mich trotzem gerne, das ich durchsehe.
Alles nicht so leicht. Die 45 Klassen haben mir erstmal gereicht.
Kennt jemand ein günstigen RA der sich mit Markenrecht auskennt und hatte positive Erfahrung mit ihm?
Er sollte am besten auch die komplette Marken Anmeldung betreuen können.
Bei einem Beratungsgespräch kann ja denn immer noch abgeklärt werden, was angemeldet werden darf und was nicht. (siehe Quddels Information)
Mfg Martin

Folgendes habe ich ebend noch auf existenzgruender.de gefunden. Besonders das letztere ist für mich Interessant gewesen.

Wichtig!
Hat ein Inhaber einer älteren Marke die Benutzung einer jüngeren Marke über einen Zeitraum von fünf aufeinander folgenden Jahren hinweg wissentlich geduldet, kann er diese Benutzung nur in Ausnahmefällen untersagen (§51 Abs. 2 MarkenG)! Erfolglos ist eine Löschungsklage auch, wenn der Beklagte nachweisen kann, dass die ältere Marke seit fünf Jahren nicht mehr benutzt worden ist (§55 Abs. 3 MarkenG).

Ein Löschungsantrag kann sich auch darauf stützen, dass der Anmelder zum Zeitpunkt der Anmeldung "bösgläubig" war, d. h., er hat rechtsmissbräuchlich gehandelt oder gegen die guten Sitten verstoßen, als er die Marke angemeldet hat. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn jemand eine Marke anmeldet, weil er davon erfahren hat, dass jemand anderes eine bestimmte Marke einzutragen gedenkt und er diesem zuvorkommen will, um ihm die Marke zu einem hohen Preis zu verkaufen. Ein Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit ist jedoch unzulässig, sobald seit der Eintragung zehn Jahre vergangen sind (§50 Abs. 2 MarkenG).

Hi,

ich empfehle für solche Angelegenheiten meinen Urheberrechts- und Internetrechtsanwalt Herrn Richard aus der Kanzlei Langhoff, Dr. Schaarschmidt & Kollegen.

http://internetrecht-rostock.de/

Die Seite sieht wüst aus, der Mann hat uns aber schon in vielen solcher Dinge kompetent beraten und vertreten und genießt diesbezüglich mein Vertrauen. Das Markenrecht und deren Anmeldung läuft nicht direkt bei denen im Haus, sie haben dafür aber kompetente Partner. Speziell zum Domainrecht bist du dort aber in allerbesten Händen, das kann ich dir sagen, wir haben da schon guten Beistand von ihm bekommen und auch Recht erhalten.

Danke Quddel.
Und was soll ich sagen. Auch auf diese Seite kam ich gestern durch eine Suchmaschine.
Sie sieht nicht nur wild aus, sondern hat sogar einfach HTML Fehler im TITLE Tag.
Bis jetzt habe ich 2 in meine engere Wahl getroffen und diese Seite gehört denn jetzt dazu. Die andere ist in Hamburg.
Und auch auf internetrecht-rostock.de steht was mit 300,00 € für die Anmeldung.
Was meint Ihr, was wird mir eine Beratung, Recherche und Anmeldung kosten?
Mehr als 1000 Eur, 2000 Eur?

Auf den Seiten steht 300 EURO? Hmm, dann hab ich mir wohl doch tatsächlich im Kopf noch in DM umgerechnet, auch nicht schlecht... Einfach Montag anrufen, dann werden die dir schon sagen, was das kostet

Wenn ich bis Montag nichts besseres gefunden habe, werde ich es auch machen.

Hab mich jetzt erst 2 Tage damit beschäftigt, aber was mir gleich aufgefallen ist, ist die schwankene Preisspanne, die die verschiedenen Dienstleister und RA für das Recherchiren nehmen.
Einige wollten 500 Eur und das billigste war um die 60 Eur um auf Marken zu testen. Aber da sollte man wohl nicht am falschen Ende sparen.
Und danke nochmal für die Empfehlung.

Johannes Richard? Den hab ich mal bei ARD gesehen... Der Mann scheint echt Ahnung zu haben. Hoffentlich nimmt er im Sommer dann meine Bewerbung an, wenn ich mich um einen Praktikumsplatz bewerbe. *g*
Also Martin, ich denke der Mann wird dir auf jeden Fall helfen. Und du solltest auf keinen Fall jemanden beauftragen, der nur 60€ verlangt. Bei dem Preis kann die Beratung nur bescheiden sein denke ich. Viel Glück. =)

Nein, die Preisspanne von ca.60 bis 500 traf auf die Markenrecherche zu. Also bevor man eine Marke anmeldet, muß man überprüfen ob diese nicht schon eingetragen ist, oder ob du die Rechte einer anderen Marke angreifst.
Diese Recherche muß daher schon gründlich erfolgen.

Ich hab das schon verstanden.

Um es zu bekannt zu geben.
Die IHK hat mir geholfen und zwar kostenlos.

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