@ piratenpartei:
Patentwesen
Im Wandel vom Industriezeitalter zum Informationszeitalter entwickeln sich die weltweit
herrschenden Patentregelungen teilweise vom Innovationsanreiz zum Innovationshemmnis.
Der Versuch, mit althergebrachten Mitteln die Zukunft zu gestalten, wird den grundlegenden Veränderungen in der Welt nicht nur immer weniger gerecht, er stellt auch beispielsweise in den Bereichen der Patentierung von Erkenntnissen der Genforschung und Biotechnologie und im Bereich der Softwarepatente eine große Gefahr (anm.: oh ja, die büroklammer von word wird mir in den hals beißen und mich aussagen ^^) für die Gesellschaft von morgen dar. Grundsätzlich wollen wir einen freieren Markt ohne die hinderlichen Beschränkungen der derzeitigen Patentpraxis erreichen. Wir fordern, dass das Patentsystem reformiert oder durch sinnvollere Regelungen ersetzt wird. Keinesfalls darf es durch innovationsfeindliche Regelungen ergänzt werden.
1. Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Ausgeschlossen vom Patentschutz sind Pflanzensorten und Tierrassen sowie biologische Züchtungsverfahren wie Kreuzung oder Selektion. Das gilt auch für Erfindungen, die ethischen Prinzipien widersprechen wie Verfahren zum Klonen von Menschen. Ebenfalls nicht patentierbar sind Entdeckungen, also bereits vorhandene Dinge oder Teile der Natur, die neu aufgefunden werden.
http://www.transgen.de/recht/patente/940.doku.html (is nich die beste aber gut zusammengefasst
2. wenn ich 1 mrd euro in ein mittel gegen krebs investiert habe schenke ich das als gutmensch natürlich der allgemeinheit, oder wie jetzt?!
3. widerspricht nur leider dem folgenden:
Freies Kopieren und freie Nutzung
[...]
Daher fordern wir, das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen
von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern explizit zu fördern, um die allgemeine Verfügbarkeit von Information, Wissen und Kultur zu verbessern, denn dies stellt eine essentielle
Grundvoraussetzung für die soziale, technische und wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer
Gesellschaft dar.
bald hab ich 3 mal mv-spion und 3 mal leere kühlschränke? klasse, wers brauch...
polemisch sag ich mal gute nacht ^^